Jens Stoltenberg: „Schweden und Finnland werden im Jahr 2023 Mitglieder der NATO werden“.

Der Beitritt Schwedens zum Bündnis wurde bisher von der Türkei blockiert

Schweden und Finnland werden bis Ende 2023 Vollmitglieder der NATO werden. Diese Meinung äußerte der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses, Jens Stoltenberg, in einem Interview mit der dpa. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass die Türkei diese Entscheidung nicht lange blockieren und „die Beitrittsprotokolle rechtzeitig ratifizieren“ werde.

Ankara ist nicht gegen einen NATO-Beitritt Schwedens, stellt aber eine Reihe von Bedingungen, bei deren Erfüllung es bereit ist, den Antrag auf NATO-Mitgliedschaft zu ratifizieren. Insbesondere fordert die Türkei von Schweden die Auslieferung von Personen, die mit der Arbeiterpartei Kurdistans in Verbindung stehen (die Organisation wird von vielen Ländern als terroristische Organisation anerkannt).

Doch am 19. Dezember setzte der Oberste Gerichtshof Schwedens die Auslieferung des Journalisten Bülent Kenes auf Antrag der Türkei aus. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bezeichnete die Entscheidung als „äußerst negativ“, und am 21. Dezember flog der schwedische Außenminister Tobias Billström zu Gesprächen nach Ankara. Einen Tag später erklärte Çavuşoğlu, Schweden habe noch nicht einmal die Hälfte der Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern umgesetzt.

Stoltenberg glaubt jedoch, dass Schweden und die Türkei die strittigen Fragen untereinander lösen können: „Es ist völlig normal, dass das Genehmigungsverfahren für NATO-Kandidaten Zeit braucht und dass eine weitere Gesprächsrunde erforderlich sein wird. Das Verfahren zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO läuft bereits auf Hochtouren. Sie beantragten dies im Mai, und bis heute haben 28 Länder das Abkommen ratifiziert. Es gibt also keinen Grund zur Sorge”.