EU-Kommission empfiehlt Beitrittskandidaten-Status für Bosnien

Seit Jahren wartet Bosnien-Herzegowina auf einen Beitritt zur EU. Nun empfiehlt die Europäische Kommission, die Aufnahme des Landes zu prüfen. Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi sprach von einer „historischen Gelegenheit“.

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, Bosnien-Herzegowina zum EU-Beitrittskandidaten zu erklären. Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi sprach am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter von einer „historischen Gelegenheit“ für die EU. Ende Juni hatte die EU als Signal an Moskau bereits der Ukraine und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zuerkannt.

Laut Varhelyi ist die Empfehlung für Bosnien-Herzegowina an eine Reihe von Reformschritten in dem Land geknüpft. Brüssel hatte zuletzt auf Reformen bei Justiz und Verwaltung in dem Land mit mehr als drei Millionen Einwohnern gepocht. Der Balkanstaat hatte 2016 die Aufnahme in die Europäische Union beantragt. Alle 27 EU-Staaten müssen dem Kandidatenstatus zustimmen.

Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls Reform-Bedingungen zu stellen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In dem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat.

Quelle: AFP