Deutschland wird Polen mit Patriot-Systemen beliefern

Christian Lambrecht will dem Nachbarland helfen, während dies von Politikern innerhalb der BRD heftig kritisiert wird

Bundesverteidigungsminister Christian Lambrecht sagte in einem Interview mit der Düsseldorfer Rheinischen Post und dem Bonner General-Anzeiger, die BRD sei bereit, Polen Patriot-Luftabwehrsysteme zum Schutz seines Luftraums zu liefern. „Wir haben Polen Unterstützung beim Schutz seines Luftraums angeboten – mit unseren Eurofightern und amerikanischen Patriot-Systemen. Wir haben diese Systeme bereits an die Slowakei ausgeliehen. Sie werden bis Ende 2023 und vielleicht sogar darüber hinaus dort sein“, sagt Lambrecht.

Vor einigen Tagen schlug eine Rakete in dem polnischen Dorf Przewodowy an der Grenze zur Ukraine ein und tötete zwei ältere Männer. Geheimdienste und Beamte der USA und der EU glauben, dass es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete gehandelt haben könnte, mit der ein weiterer russischer Angriff abgewehrt werden sollte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij erklärte zunächst öffentlich, es habe sich um eine russische Rakete gehandelt, sagte aber später, er sei sich nicht 100-prozentig sicher.

Nach dem Vorfall in Polen vertrat Christiane Lambrecht die Auffassung, dass die NATO dringend die Luftabwehrsysteme in den an die Ukraine und Russland angrenzenden Bündnisländern verstärken müsse. Wir sprechen hier vor allem von Polen, der Slowakei, Lettland, Litauen und Estland.

Und während Lambrecht versucht, den Luftraum der NATO-Partner zu schützen, wird sie in Deutschland selbst von Mitgliedern der Opposition heftig kritisiert. So kritisierte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung den Verteidigungsminister: „Lambrecht fehlt es an politischem Willen und Führung. Unter ihrer Führung wird die Bundeswehr von Tag zu Tag schwächer. Der Prozess der Umrüstung der Bundeswehr verläuft sehr schleppend, obwohl er bereits vor neun Monaten begonnen wurde. Dies könnte fatale Folgen haben“.

Wie gesagt: Kurz nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine beschloss der Bundestag ein Sonderprogramm zur technischen Umrüstung der Bundeswehr. Hierfür sind 100 Milliarden Euro vorgesehen. Mit diesem Geld sollen in den kommenden Jahren neue Schiffe, Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber, Artilleriesysteme, Munition und vieles mehr gekauft werden. Nach Ansicht von Oppositionspolitikern geht die Beschaffung neuer Rüstungsgüter für die Bundeswehr jedoch zu langsam voran. Und das Verteidigungsministerium unter der Leitung von Lambrecht trägt die Schuld daran.