Scholz stellt Gespräche mit Putin zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Aussicht

Während Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) der Ukraine alles geben will, was diese zur Verteidigung braucht, setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die Einsicht Russlands. Deshalb richtete er erneut einen Appell an den russischen Präsidenten Wladimir Putin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine in Aussicht gestellt. „Unser Ziel ist, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und dass die Ukraine ihre Integrität verteidigt“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ, Samstagsausgabe). Dazu werde es „notwendig sein zu sprechen“, erklärte Scholz. „Ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschieht, muss sich erweisen.“

Russland müsse „einsehen, dass das so nicht weitergeht“. Putin müsse „den Krieg beenden, Truppen zurückziehen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung schaffen“. Der Appell könne nur sein: „Putin, beenden Sie diesen Krieg.“ Die Gefahr einer Eskalation sei angesichts des militärischen Misserfolgs Russlands „groß“.

Anfang Dezember hatte Scholz zum ersten Mal seit Mitte September wieder mit Putin telefoniert. In dem rund einstündigen Gespräch drängte der Kanzler Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge auf eine möglichst schnelle diplomatische Lösung.

Der Bundeskanzler erwartet zudem keine Gasnotlage, weder in diesem noch im folgenden Winter. Angesichts der bereits auf den Weg gebrachten staatlichen Hilfsprogramme sei „davon auszugehen, dass wir mit dieser Summe die hohen Preise in diesem und im nächsten Winter abmildern können“, sagte Scholz der „SZ“. Perspektivisch solle sich die Versorgungslage bessern, die Preise auf dem Energiemarkt sollten wieder zurückgehen. Die Versorgung mit Gas werde trotz des russischen Lieferstopps auch im kommenden Winter gewährleistet sein.

Mit Blick auf für die Energiewende nötige Rohstoffe müsse Deutschland zudem seine „Zurückhaltung“ bei der Beschaffung überwinden. Künftig müsse das Land etwa bei dem für die Batterien von Elektroautos benötigte Kobalt „ehrlich genug sein“, zu sagen, dass es dessen Abbau „auch mit unserer Unterstützung geben muss“ und für „bessere Arbeits- und Umweltbedingungen“ sorgen. „Wir können es uns nicht leisten, etepetete zu sein“, erklärte Scholz weiter.