Scholz lädt Lindner, Habeck und Betreiber zu AKW-Krisengespräch

Nach mehreren gescheiterten Versuchen unternimmt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend einen neuen Anlauf, den Streit in der Ampel-Koalition über den Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke zu lösen. Der Zeitpunkt direkt vor Beginn des Grünen-Parteitags ist bemerkenswert.

Die Ampel-Koalition versucht mit einem weiteren Krisengespräch, den Streit über den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke zu beenden. Nach WELT-Informationen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Donnerstagabend Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu einer Telefonkonferenz geladen.

Ebenfalls eingeladen sind Markus Krebber, der Vorstandsvorsitzende der RWE AG, Leonhard Birnbaum, Vorstandsvorsitzender von Eon und ein Vertreter der EnBW. Diese Unternehmen betreiben selbst oder über Tochterunternehmen die drei Kernkraftwerke, um deren Weiterbetrieb die Ampel-Koalitionen seit Wochen ringt.

Das bisher nicht bekannte virtuelle Treffen ist schon der zweite Versuch in dieser Woche, den Streit beizulegen. Bereits am Dienstag hatte Scholz im Kanzleramt eine Stunde lang mit Habeck und Lindner versucht, einen Kompromiss zu finden.

Bisher sieht das Atomgesetz vor, dass die Kernkraftwerke Isar 2 in Bayern, Neckarwestheim in Baden-Württemberg und Emsland in Niedersachsen zum Jahresende abgeschaltet werden. Unter dem Druck der vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise soll diese Entscheidung revidiert werden. Bisher bietet Wirtschaftsminister Habeck das Weiterlaufen von Isar 2 und Neckarwestheim bis zum März des kommenden Jahres an – im sogenannten „Streckbetrieb“.

Finanzminister Lindner dringt jedoch darauf, alle drei AKW weiterlaufen zu lassen und neue Brennstäbe anzuschaffen, die einen Betrieb bis 2024 möglich machen. Der Konflikt schwelt schon wochenlang, zuletzt war das Thema wegen einer ausgebliebenen Einigung sogar kurzfristig von der Tagesordnung des Kabinetts genommen worden.

Quelle: Welt