AfD-Fraktionschefs fordern Cotar zur Rückgabe ihres Mandats auf

November 21, 2022
14:01
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November 21, 2022
14:01

Nicht der extreme Rechtsaußen-Rand der AfD sei das Problem gewesen, dass Joana Cotar ihre Partei verlässt, sondern „die Opportunisten, die für Mandate ihre Überzeugungen aufgeben“. Die Bundestags-Fraktionschefs Weidel und Chrupalla forderten sie daraufhin auf, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Nach dem angekündigten Austritt aus Partei und Fraktion der AfD-Bundestagsabgeordneten Joana Cotar reagiert nun die Fraktionsspitze. „Joana Cotar hat sich schon längere Zeit inhaltlich und persönlich von der Partei und ihrer Arbeit in der Fraktion entfernt. Das bedauern wir und erachten den Schritt des Partei- und Fraktionsaustritts für konsequent“, teilten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gemeinsam WELT mit. „Ihr Mandat sollte sie zurückgeben. Das gehört zur Ehrlichkeit, die sie selbst immer eingefordert hat.“

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Bundestagsabgeordnete Cotar die AfD verlässt. Die hessische Abgeordnete gab am Montag auf ihrer Facebook-Seite den Austritt aus Partei und Fraktion bekannt. Auf ihrer Website schrieb Cotar, die sich zur moderaten Strömung der Partei zählte und zwischenzeitlich Mitglied des Bundesvorstandes war: „Im Kampf gegen innerparteiliche Gegner ist Dauermobbing an der Tagesordnung – angefeuert von der Spitze der Partei und ihrer Netzwerke.“ Darüber sei der „Kampf um ein besseres Deutschland“ in den Hintergrund gerückt.

Im Gegensatz zu anderen ehemaligen AfD-Mitgliedern, die sich in den vergangenen Jahren aus der Partei verabschiedet hatten, begründete die Digitalpolitikerin ihren Schritt nicht direkt mit einem weiteren Rechtsruck der AfD. Cotar schrieb vielmehr: „Nicht der extreme Rechtsaußen-Rand der AfD war und ist das Problem, der war immer in der Minderheit.“ Problematischer seien „die Opportunisten, die für Mandate ihre Überzeugungen aufgeben, sich kaufen lassen und morgen das Gegenteil dessen vertreten, für das sie heute noch stehen“.

Außerdem kritisierte Cotar „die große Nähe führender AfD-Funktionäre zum Präsidenten der Russischen Föderation“, Wladimir Putin. Dies wolle und werde sie nicht mehr mittragen. Sie hielt fest: „Die Anbiederung der AfD an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran sind einer aufrechten demokratischen und patriotischen Partei unwürdig.“

Cotar war 2021 gemeinsam mit Joachim Wundrak angetreten, um die AfD als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf zu führen. Bei einer Mitgliederbefragung unterlagen die beiden. Das Rennen machten Tino Chrupalla und Alice Weidel.

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