Habeck stimmt auf „ernste Zeiten“ ein

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt die Konjunkturprognose der Regierung vor. Er warnt: Die Energiekrise wachse sich immer mehr zu einer Wirtschafts- und Sozialkrise aus.

Die Bundesregierung hat wegen der Energiepreiskrise ihre Konjunkturprognose deutlich gesenkt. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Herbstprojektion von „ernsten Zeiten“.

Laut der Prognose, über deren Inhalt bereits am Mittwochmorgen berichtet worden war, erwartet die Regierung in diesem Jahr nur noch ein kleines Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent, im kommenden Jahr dürfte die Wirtschaft um 0,4 Prozent schrumpfen. Für 2024 wird mit einem Wachstum von 2,3 Prozent gerechnet.

In der Frühjahrsprojektion hatte die Bundesregierung noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,2 Prozent in diesem Jahr und um 2,5 Prozent im nächsten Jahr gerechnet.

Energiepreise als Ausgangspunkt

„Wir erleben derzeit eine schwere Energiekrise, die sich immer mehr zu einer Wirtschafts- und Sozialkrise auswächst“, so Habeck. Auslöser dieser Krise sei der Angriff des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine. Russland hatte Gaslieferungen gestoppt.

Dadurch befänden sich die Energiepreise weiterhin auf einem sehr hohen Niveau, so das Ministerium. Die hohen Preise bremsten die Industrieproduktion. Der Kaufkraftverlust hinterlasse auch Spuren im preisbereinigten privaten Konsum, der im nächsten Jahr rückläufig sein dürfte.

Die Bundesregierung hatte einen Abwehrschirm von bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der stark steigenden Energiepreise zu unterstützen. Davon soll auch die geplante Gaspreisbremse finanziert werden. Diese dämpft laut Prognose Habecks den Anstieg der Verbraucherpreise im kommenden Jahr. Die Bundesregierung rechnet mit einer Inflationsrate von 8,0 Prozent im laufenden Jahr und von 7,0 Prozent im kommenden Jahr.

Quelle: Spiegel, DPA